Glasfaser-Ausbau BayGibitR
- Details
Glasfaser-Ausbau über die bayerische Gigabit-Richtlinie (BayGibitR) bzw. das neue Bundesprogramm (Gigabit-RL Bund 2.0 vom 31.03.2023)
Förderschritt 1 – Beginn Bestandsaufnahme
Die Gemeinde Burgkirchen a.d. Alz plant die Inanspruchnahme von Fördermitteln zum Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen. In der aktuellen Planungsphase ist noch nicht bekannt, ob und für welche Teilgebiete das Förderprogramm nach Bayerischer Gigabitrichtlinie (BayGibitR) oder das Bundesprogramm nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ (Gigabit-RL Bund 2.0) in Anspruch genommen wird. Dies wird zu einem späteren Zeitpunkt, abhängig vom Ergebnis der Markterkundung, entschieden.
Die Kommune führt ein kombiniertes Markterkundungsverfahren gemäß "Hinweisdokument kombiniertes Markterkundungsverfahren" durch, veröffentlicht auf dem Portal des Bayerischen Breitbandzentrum
https://www.schnelles-internet-in-bayern.de/gigabit/musterdokumente.html.
Förderschritt 2 – Markterkundung Bekanntmachung
Um den Vorrang des privatwirtschaftlichen Ausbaus von Gigabit-fähigen Breitbandnetzen zu gewährleisten und Wettbewerbsverzerrungen auf ein Minimum zu beschränken, führt die Kommune in Vorbereitung eines geförderten Netzausbaus gemäß der Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ sowie der „Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern“ eine kombinierte Markterkundung durch.
Die Veröffentlichung des kombinierten Markterkundungsverfahrens (MEV) sowie weitere Unterlagen finden sie nach der Anmeldung im zentralen Online-Portal des Projektträgers:
Die nach Gigabit-RL Bund veröffentlichte Adressliste und die veröffentlichte Kartendarstellung gelten auch für die Markterkundung nach BayGibitR. Die Rückmeldung eines Netzbetreibers zu bestehender oder geplanter Versorgung via Bundesportal
wird die Kommune in beide Verfahren (nach Gigabit-RL Bund und BayGibitR) einfließen lassen, eine doppelte Rückmeldung ist nicht notwendig.
3. Veröffentlichung Ergebnis Markterkundung
Die Gemeinde veröffentlicht das Ergebnis der Markterkundung gemäß Musterdokument.
4. Veröffentlichung Bekanntmachung Auswahlverfahren im Wirtschaftlichkeitslückenmodell
Die Gemeinde veröffentlicht die Bekanntmachung zum Auswahlverfahren (Hinweise zum Vergaberecht folgen), es werden u.a. Angaben zu den Mindestvorgaben für die zu versorgenden Adressen gemacht.
Bei nur ein oder zwei Bietern im Auswahlverfahren: Die Gemeinde beauftragt Bayerisches Breitbandzentrum mit der Plausibilisierung der Angebote.
5. Veröffentlichung Ergebnis Auswahlverfahren
Die Gemeinde veröffentlicht die vorgesehene Auswahlentscheidung der künftigen Netzbetreiber.
6. Verfahren bei Bezirksregierung
Die Gemeinde stellt bei der örtlich zuständigen Bezirksregierung den Förderantrag.
Bezirksregierung erlässt – nach Prüfung der Unterlagen – den Zuwendungsbescheid.
7. Kooperationsvertrag bzw. Beauftragung Bau im Wirtschaftlichkeitslückenmodell
Die Gemeinde schließt mit dem ausgewählten Netzbetreiber den Kooperationsvertrag.
8. Veröffentlichung Fördersteckbrief
Die Gemeinde stellt die geplante Infrastruktur in einem Fördersteckbrief dar.
9. Veröffentlichung abschließende Projektbeschreibung
Die Gemeinde dokumentiert die errichtete Infrastruktur in einer abschließenden Projektbeschreibung.
Fördersteckbrief und abschließende Projektbeschreibung werden für 10 Jahre auf dem zentralen Onlineportal veröffentlicht.